Allgemeine
Geschäftsbedingungen für Internet-Bestellungen
§1
Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung
zwischen dem Besteller und der p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger) wird
ausschließlich durch diese AGB geregelt. Hierbei gilt unabhängig jeweils die
zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende oder ergänzende
Bedingungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung durch die Fa. Vereinsbedarf
Einberger. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden grundsätzlich nicht
anerkannt, hierzu ist keine zusätzliche schriftliche Ablehnung notwendig.
§2
Vertragsschluß und Rücktritt
Die p-einberger.de
(Vereinsbedarf Einberger) verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu
den gültigen Bedingungen anzunehmen. Sollten Rechen-, Druck- oder Schreibfehler
auf der Website vorliegen, ist die p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger) zum
Rücktritt von der Bestellannahme berechtigt.
§3
Versand und Gefahrübergang
Die Lieferung
erfolgt ab Lager an die vom Besteller genannte Lieferadresse. Mit Übergabe der
Sendung an ein Transportunternehmen unserer Wahl geht die Gefahr auf den
Besteller über. Dies gilt auch für den Fall, dass Teillieferungen ausgeführt
werden. Bei Sendungen des Bestellers an die p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger)
trägt der Besteller das Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum
Eintreffen der Ware bei p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger)
§4
Lieferung
Die p-einberger.de
(Vereinsbedarf Einberger) bemüht sich, die genannten Liefertermine nach Möglichkeit
einzuhalten. Diese Terminangaben sind jedoch unverbindlich mit Ausnahme der Fälle,
in denen ein verbindlicher Termin vereinbart wurde.
Wird der
Liefertermin um mehr als sechs Wochen überschritten, hat der Besteller das
Recht, schriftlich eine Nachfrist von mindestens vier Wochen zu setzen,
innerhalb der die Lieferung zu erfolgen hat. In diesem Schreiben kann der
Hinweis erfolgen, dass eine Annahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der
Nachfrist abgelehnt wird. Kommt die Lieferung nach Ablauf der Nachfrist nicht
zustande, kann der Besteller schriftlich vom Vertrag zurücktreten.
Schadenersatzforderungen
wegen Nichterfülllung gegen die p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger) sind
ausgeschlossen.
§5
Zahlung
Auf Grund
unseres Preisniveaus liefern wir nur gegen Vorkasse oder Lastschrift.
Bei
nicht eingelösten Lastschriften berechnen wir EUR 10.- an Bank und
Bearbeitungskosten.
§6
Eigentumsvorbehalt
Die Ware
verbleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche im Eigentum der Fa. Vereinsbedarf Einberger
§7 Mängelgewährleistung
und Haftung
Beanstandungen
des Bestellers wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen oder
Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen
feststellbar sind, unverzüglich spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach
Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Die Gewährleistungsfrist beträgt
sechs Monate ab Erhalt der Ware. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir
Fehlmengen nachliefern und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach
unserer Wahl die Ware umtauschen, sie zurücknehmen oder dem Besteller einen
Preisnachlass einräumen. Für den Fall, dass auch die Ersatzlieferung
mangelhaft ist, steht dem Besteller das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Weitergehende
Ansprüche des Bestellers sind ausgeschlossen; darunter fallen Schäden, die
nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. entgangener Gewinn
oder sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Der
beschriebene Haftungsausschluss gilt für die p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger)
ebenso wie für Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Bei fahrlässiger
Verletzung vertragswesentlicher Pflichten durch die p-einberger.de (Vereinsbedarf Einberger)
ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise
entstehenden Schaden beschränkt. Die o.g. Gewährleistungsfrist von sechs
Monaten ab Erhalt der Ware ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche
auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter
Handlung geltend gemacht werden.
§8
Datenschutz
Die p-einberger.de
(Vereinsbedarf Einberger) ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsbeziehung
erforderlichen Daten des Kunden zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten.
§9 Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Erfüllungsort
und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser AGB geschlossen
wurden, ist Regensburg. Für sämtliche Lieferungen gelten die Bestimmungen des
deutschen Rechts unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts. Dies gilt auch
bei Lieferung an ausländische Abnehmer.
Die
Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt
die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung
der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
